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Impressum / AGB´s
 
KNM Home Entertainment GmbH
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97249 Eisingen
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+49 (0)9306 - 98 590-20
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Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Nikolaj Melchior
Für die Seiteninhalte verantwortlich: Nikolaj Melchior
Registergericht: Amtsgericht Würzburg
Registernummer: HRB 9545
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Haftungsausschluß
Inhalt des Webangebotes
Der Betreiber ist bemüht, sein Webangebot stets aktuell und inhaltlich richtig sowie vollständig anzubieten. Dennoch ist das Auftreten von Fehlern nicht völlig auszuschließen.Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der seinem Webangebot eingestellten Informationen, es sei denn die Fehler wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig aufgenommen. Dies bezieht sich auf eventuelle Schäden materieller oder ideeller Art Dritter, die durch die Nutzung dieses Webangebotes verursacht wurden.

Externe Verweise und Links
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Datenschutz
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor. 



Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der KNM HOME ENTERTAINMENT GmbH

1. Geltung und Wirksamkeit
1.1 Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen ("AGB") gelten für alle abgegebenen Angebote und abgeschlossenen Verträge der KNM HOME ENTERTAINMENT GmbH, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Die AGB gelten auch für Nachbestellungen, Folgeaufträge und sonstige zukünftige im Rahmen einer Geschäftsverbindung abgegebene Angebote und abgeschlossene Verträge. Die AGB gelten nur gegenüber Unternehmer im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB.
1.2

Unser Vertragspartner (nachstehend "Kunde" genannt) erkennt diese AGB spätestens mit der Erteilung des Auftrags oder der Entgegennahme des Liefergegenstandes unserer ersten Lieferung an.

1.3 Abweichende, widersprechende oder ergänzende Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Ohne unsere ausdrückliche schriftliche Anerkennung sind andere Bedingungen auch dann nicht verbindlich, wenn wir ihnen im Einzelfall nach Eingang nicht noch einmal ausdrücklich widersprochen haben; selbst wenn der Kunde angibt, den Vertrag nur zu seinen Bedingungen zu schließen.
1.4 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige als vereinbart, was dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck im Rahmen des rechtlich Zulässigen am nächsten entspricht.
   
2. Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst zustande, sobald wir den Auftrag schriftlich bestätigen. Erteilen wir keine schriftliche Bestätigung, kommt der Vertrag spätestens mit der Ausführung der Lieferung zustande. In diesem Fall gilt der Lieferschein als Auftragsbestätigung.
2.2 Nebenabreden, Ergänzungen oder Änderungen des Vertrages sind nur dann wirksam, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich bestätigen
2.3 Sämtliche Unterlagen (Kostenvoranschläge, Statistiken, Pläne, etc.), die wir dem Kunden während der Vertragsanbahnung, den Vertragsverhandlungen oder mit unserem Angebot zur Verfügung stellen, verbleiben in unserem Eigentum und unterliegen unserem Urheberrecht. Diese Unterlagen sind vom Kunden auf unser Verlangen unverzüglich an uns herauszugeben. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung dürfen diese Unterlagen weder vervielfältigt noch für vertragsfremde Zwecke verwendet noch Dritten zugänglich gemacht werden.
2.4 Angaben zu Produktbeschreibungen, Leistungsdaten und sonstige Angaben über die Beschaffenheit der Ware sind keine Garantie bzw. nicht verbindlich, es sei denn wir haben sie ausdrücklich als Garantie bezeichnet bzw. sie schriftlich vereinbart.
   
3. Gefahrübergang und Abnahme
3.1 Alle Lieferungen erfolgen normalverpackt ab Lager auf Gefahr und Rechnung des Kunden. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht, auch bei frachtfreier Lieferung, mit der ordnungsgemäßen Übergabe an das beauftragte Transportunternehmen auf den Kunden über.
3.2 Hat eine Abnahme zu erfolgen, ist deren Zeitpunkt für den Gefahrübergang maßgeblich. Die Abnahme muss am Abnahmetermin oder unverzüglich nach schriftlicher Mitteilung unserer Abnahmebereitschaft erfolgen. Der Kunde kann die Entgegennahme der Ware nur verweigern, wenn diese wesentliche Mängel aufweist.
3.3 Unterbleibt oder verzögert sich der Versand oder die Abnahme infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr am Tag der schriftlichen Mitteilung unserer Versand bzw. Abnahmebereitschaft auf den Kunden über.
3.4 Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, ohne diesbezüglichen Auftrag des Kunden, die zu liefernde Ware auf Risiko und Kosten des Kunden einzulagern und gegen übliche Gefahren zu versichern.
   
4. Lieferung
4.1 Wir sind zu Teillieferungen, soweit sie dem Kunden zumutbar sind, und deren gesonderter Abrechnung berechtigt.
4.2 Haben wir eine schriftliche Auftragsbestätigung erteilt, ist ausschließlich diese für die Art und den Umfang unserer Lieferung maßgeblich.
4.3 Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn bis zu deren Ablauf die Ware ordnungsgemäß zum Transport aufgegeben oder dem Kunden die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Die Lieferzeit beginnt nicht zu laufen, solange der Kunde nicht von ihm vor Lieferung zu erbringende Verpflichtungen (z.B.: Anzahlung, Beibringung von Daten, Genehmigungen usw.) erfüllt hat.
4.4 Liefertermine oder Lieferfristen gelten als annähernd vereinbart und sind unverbindlich, sofern wir nicht die vereinbarte Lieferzeit schriftlich ausdrücklich als fix bestätigt haben.
4.5 Ein bestätigter Liefertermin oder eine bestätigte Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt der korrekten, vollständigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung
4.6 Das Recht, Lieferungen aus dem jeweiligen Vertrag von einer vorherigen Sicherheitsleistung oder einer Zahlung Zug um Zug gegen Lieferung abhängig machen, steht uns dann zu, wenn uns nach Vertragsabschluss eine vor oder nach Vertragsschluss eingetretene wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt wird, durch die unser Anspruch auf die Gegenleistung gefährdet wird.
4.7 Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, ist der Kunde berechtigt, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen und kann bei erfolglosem Verstreichen dieser Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
4.8 Geraten wir mit Teillieferungen in Verzug, so ist der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der bereits gelieferten Ware verpflicht, es sei denn, dies bedeutet für ihn eine unzumutbare Härte
4.9 Die Lieferzeit verlängert sich um eine im Einzelfall angemessene Zeitspanne, zumindest jedoch um die Dauer der Behinderung, bei von uns nicht zu vertretenden Ereignissen (z.B.: höhere Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, Streik und Aussperrung), es sei denn, die Lieferung wird infolge dieses Ereignisses unmöglich und wir werden von unserer Lieferverpflichtung frei. Vorstehende Regelung gilt unabhängig davon, ob wir uns bereits im Lieferverzug befinden.
4.10 Entsteht dem Kunden infolge unseres Lieferverzugs ein Schaden, so ist er unter Ausschluss weitergehender Ansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern, die für jede volle Woche des Verzugs 0,5 % insgesamt maximal 5 % des Wertes derjenigen Ware beträgt, bezüglich der wir uns in Lieferungsverzug befinden. Weitere Ansprüche wegen Lieferungsverzuges bestimmen sich ausschließlich nach Ziffer 10.
   
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Unsere Preise gelten in Ermangelung einer abweichenden schriftlichen Vereinbarung ab Lager und unverpackt. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen nicht eingeschlossen; sie wird in der jeweils am Tag der Rechungsstellung geschuldeten gesetzlichen Höhe in der Rechnung ausgewiesen. Versand- und Verpackungskosten werden in der Rechnung ebenfalls gesondert ausgewiesen.
5.2 Sofern der Kaufpreis nicht individuell vereinbart ist, gilt der am Tag des Auftragseingangs geltende Rechnungspreis des jeweiligen Kaufgegenstandes (Videogramme; z.B. Digital Versatile Discs und sonstige Bild- und Tonträger) als vereinbarter Kaufpreis. Liegt zwischen Eingang des Auftrags und Lieferung ein Zeitraum von mehr als 90 Tagen, sind wir berechtigt, die am Tag der Lieferung geltenden Rechnungspreise in Rechnung zu stellen.
5.3 Bei Aufträgen auf Abruf gelten stets unsere am Tag der Auslieferung gültigen Preise.
5.4 Sofern keine individuellen Vereinbarungen gelten, hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug zu erfolgen, unabhängig davon, ob die Rechnung Teillieferungen betrifft.
5.5 Die Zahlung per Scheck oder Wechsel erfolgt nur erfüllungshalber und unter dem Vorbehalt der Einlösung. Die Zahlung gilt erst mit der Einlösung als erfolgt. Diskont- und andere Spesen gehen zu Lasten des Kunden.
5.6 Überschreitet der Kunde das Zahlungsziel, können wir unbeschadet weiterer Ansprüche ohne vorherige Mahnung Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verlangen.
5.7 Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, noch unbeglichene restliche Raten fällig zu stellen sowie weitere Lieferungen aus dem jeweiligen Vertrag von einer vorherigen Sicherheitsleistung oder einer Zahlung Zug um Zug gegen Lieferung abhängig zu machen.
5.8 Alle Forderungen, die wir aus unseren sämtlichen Geschäftsverbindungen gegen den Kunden haben, werden unter Aufhebung eventueller Stundungsvereinbarungen sofort fällig, wenn:
a) ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt, eine Eröffnung mangels Masse abgelehnt oder das Vergleichsverfahren zur Abwendung der Insolvenz angeordnet ist oder der Kunde über einen gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleich mit seinen Gläubigern verhandelt oder der Kunde zahlungsunfähig wird,
b) der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber in Verzug kommt,
c) vom Kunden ausgestellte Schecks nicht bezahlt werden,
d) der Kunde gegen wesentliche vertragliche Pflichten verstößt und der Verstoß nach Abmahnung durch uns nicht innerhalb von sechs Tagen behoben wird oder
e) uns nach Vertragsschluss Tatsachen über den Kunden oder seine wirtschaftlichen Verhältnisse bekannt werden, welche die Abwicklung des Vertrages oder die ordnungsgemäße Erfüllung unserer Ansprüche als gefährdet erscheinen lassen. In diesem Fall sind wir auch berechtigt eine dem Einzelfall angemessene Vorauszahlung oder Sicherheit zu verlangen und bis zu deren Erbringung die Auftragserfüllung zu verweigern.
5.9 Der Kunde kann nur mit von uns anerkannten rechtskräftig festgestellten oder von uns bestrittenen aber entscheidungsreifen Forderungen aufrechnen oder deswegen die Leistung (Zahlung) zurückhalten.
5.10 Werden uns fehlerhafte Versanddaten übermittelt, behalten wir uns vor, dem Kunden die uns durch die Rücksendung oder mehrfache Anlieferung der Ware entstandenen Kosten, einschließlich eventueller erneuter Verpackungskosten, in Rechnung zu stellen. Gleiches gilt für eine Rücknahme bei Abnahmeverzug des Kunden.
5.11 Bei sämtlichen Zahlungen sind die Kundennummer und die Belegnummer anzugeben.
   
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden, einschließlich der künftig entstehenden oder bedingten Forderungen, unser Eigentum. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechungswertes der Vorbehaltsware ab, die dem Kunden aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware entstehen, so dass an Stelle des Eigentums bei Weiterveräußerung der Ware die aus der Weiterveräußerung entstehende Forderung tritt. Bei Weiterveräußerung von Waren, an denen wir Miteigentumsanteile haben, gilt die Abtretung der Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in Höhe dieser Miteigentumsanteile.
6.2 Der Kunde ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem – jederzeit zulässigen - Widerruf einzuziehen. Zur Abtretung der Forderung ist der Kunde nicht berechtigt. Der Kunde hat seinen Abnehmern die Abtretung an uns bekannt zu geben und uns die zur Geltendmachung der Forderung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen auf Verlangen zur Verfügung zu stellen.
6.3 Erreichen der Nennwert der Vorbehaltsware und der nach banküblichen Bewertungsgrundsätzen zu ermittelnde Sicherungswert der abgetretenen Forderungen zusammen mehr als 120 % unserer noch offenen Gesamtforderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden, geben wir auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach unserer Wahl frei, d.h. wir sind berechtigt, dem Kunden entweder Eigentum an der Vorbehaltsware zu übertragen oder an uns abgetretene Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware an den Kunden zurück abzutreten.
6.4 Der Kunde hat die Vorbehaltsware auf seine Kosten ununterbrochen gegen Diebstahl, Einbruch, Feuer, Wasser und sonstige Schäden versichert zu halten und uns dies auf Verlangen nachzuweisen. Erbringt der Kunde diesen Nachweis nicht, sind wir berechtigt, diese Versicherungen auf Kosten und Risiko des Kunden abzuschließen.
6.5 Der Kunde darf die Vorbehaltsware ohne unsere vorherige Zustimmung weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen noch vermieten oder Dritten zu sonstigem Gebrauch überlassen.
   
7. Mängelrügen
7.1 Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und sich hierbei zeigende Mängel innerhalb von 5 Tagen uns gegenüber schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde diese Untersuchung oder diese Anzeige oder erkennt er Mängel nicht, die er bei Anwendung äußerster Sorgfalt hätte erkennen können, gilt die gelieferte Ware als mangelfrei und wir haften nicht. Der Nichterhalt einer Sendung ist spätestens 5 Tage nach Rechnungserhalt anzuzeigen.
7.2 Verborgene Mängel, die der Kunde bei dieser Untersuchung nicht erkennen musste, sind uns gegenüber unverzüglich schriftlich anzuzeigen, sobald der Kunde diese Mängel erkennt oder bei Anwendung äußerster Sorgfalt hätte erkennen können.
7.3 Stellt sich die Mängelrüge des Kunden als unberechtigt heraus, hat dieser sämtliche uns durch unsere unberechtigte Inanspruchnahme entstandenen Kosten, einschließlich der Kosten für die Zurverfügungstellung etwaiger Hilfspersonen, zu tragen.
   
8. Retouren
8.1 Die Rückgabe von mangelfreier Ware ist nur in Ausnahmefällen und nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung möglich. Solche Rücksendungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten und Gefahr des Kunden. Sofern keine individuellen Vereinbarungen gelten, liefern wir ohne Rückgaberecht.
   
9. Gewährleistung und Garantie
91. Für ordnungsgemäß angezeigte Mängel, die bei Gefahrenübergang nachweislich vorlagen, leisten wir nach unserer Wahl Gewähr in der Weise, dass wir fehlerhafte Ware kostenfrei nachbessern oder ersetzen. Ersetzte Ware wird unser Eigentum.
9.2 Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus von uns zu vertretenden Gründen fehl oder halten wir eine uns gesetzte Nachfrist schuldhaft nicht ein, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) berechtigt. Darüber hinaus gehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
9.3 Schließt unsere Lieferung einen nicht ganz unwesentlichen Anteil einer Fremdlieferung ein und stammt die mangelhafte Ware aus der Fremdlieferung, so beschränkt sich unsere Verpflichtung zur Gewährleistung zunächst auf die Abtretung derjenigen Ansprüche, die uns gegen den Lieferanten der fehlerhaften Fremdware zustehen. Kann der Kunde die ihm hiernach zustehenden Ansprüche infolge der wirtschaftlichen Verhältnisse des Fremdlieferanten nicht realisieren, lebt unsere Gewährleistungshaftung wieder auf.
9.4 Für Mängel und Schäden infolge fehlerhafter Handhabung oder Bedienung, Fremdeinwirkung, Verschleiß (natürliche Abnutzung) und Inbetriebnahme mittels ungeeigneter Betriebsmittel übernehmen wir keine Haftung, soweit wir diese Mängel und Schäden nicht zu vertreten haben.
9.5 Wir haften nicht aufgrund öffentlicher Äußerungen durch uns und - soweit wir nicht selbst Hersteller sind - den Hersteller oder dessen Gehilfen, sofern und soweit der Kunde nachweisen kann, dass die Aussage seine Auftragsentscheidung beeinflusst hat, wenn wir die Äußerung nicht kannten und nicht kennen mussten oder die Äußerung im Zeitpunkt der Auftragsentscheidung bereits berichtigt war.
9.6 Wir haften nicht für Mängel, die den Wert oder die Tauglichkeit der Ware nur unerheblich mindern. Ein unerheblicher Mangel liegt insbesondere vor, wenn der Fehler in Kürze ohne Nachbesserung verschwindet oder vom Kunden mit unerheblichem Aufwand selbst beseitigt werden kann.
9.7 Älteres Filmmaterial kann grundsätzlich Mängel in der Bild- und/oder Tonqualität aufweisen. Diese Mängel lösen keine Gewährleistung durch uns aus.
9.8 Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren in allen Fällen vom Zeitpunkt der Ablieferung der Ware bzw. deren Annahme - wenn diese vereinbart oder gesetzlich vorgeschrieben ist - in 12 Monaten. Die Haftung für Mängel, die zu Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit führen oder für deren Vorliegen bzw. Abwesenheit wir eine Garantie übernommen haben, bleibt unberührt.
   
10. Sonstige Haftung
10.1 Wir haften für einen Schaden des Kunden nicht, soweit dieser nicht
a) durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit durch uns oder unsere leitenden Angestellten,
b) durch schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
c) durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen bei der Ausübung von nicht wesentlichen Vertragspflichten, sofern wir uns kraft Handelsbrauch nicht frei zeichnen können, verursacht ist und
d) im Fall von Ziffer b) und c) einen vertragstypischen vorhersehbaren Schaden darstellt.

10.2 Unsere Haftung für Schäden aufgrund einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt von vorstehendem Ausschluss von Schadensersatzansprüchen unberührt.
10.3 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz verjähren in 12 Monaten. Die Verjährung beginnt gemäß § 199 Abs. 1 und Abs. 3 BGB. Für vorsätzliches Verhalten sowie Ansprüche wegen der schuldhaften Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
   
11. Rücktritt
11.1 Verstößt der Kunde gegen seine vertraglichen Verpflichtungen und/oder gegen diese AGB, gerät er insbesondere in Zahlungsrückstand oder verweigert unberechtigt die Abnahme der Ware, sind wir berechtigt, von beiderseits noch nicht vollständig erbrachten Verträgen zurückzutreten.
11.2 Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn wir dem Kunden erfolglos eine angemessene Frist zur Erbringung einer Vorauszahlung oder Sicherheit gemäß Ziffer 5.8 e) gesetzt haben.
   
12. Sonstiges
12.1 Wir versichern, für alle veräußerten Bild- und Tonträger im Besitz der Nutzungsrechte zu sein, die für eine Veräußerung erforderlich sind. Jede Vervielfältigung der von uns veräußerten Bild- und Tonträger sowie der Vertrieb solcher Vervielfältigungen ist untersagt und wird von uns zivil- und strafrechtlich verfolgt, unabhängig davon, ob die Zuwiderhandlung nur fahrlässig oder durch eine beim Kunden angestellte Person erfolgte.
12.2 Auf ein vereinbartes Schriftformerfordernis kann nur schriftlich verzichtet werden.
12.3 Der Kunde verpflichtet sich, jede Veränderung von gelieferten Waren zu unterlassen. Zu unterlassen ist insbesondere das Anbringen von Labels, Aufdrucken oder sonstigen Hinweisen, die den Anschein erwecken könnten, Vertreiber der Waren sei nicht oder nicht nur KNM.
12.4 Der Kunde verpflichtet sich, es zu unterlassen, die von uns gelieferten Videogramme vor dem jeweilig ihm mitgeteilten Erstverkaufstag ("Streetdate") zu präsentieren oder an den Endverbraucher zu veräußern. Gleiches gilt für die Vermiet-Videogramme. Die gelieferten Kauf-Videogramme oder Vermiet-Videogramme sind ausschließlich für private nicht öffentliche Vorführungen bestimmt. Der Kunde verpflichtet sich, es zu unterlassen, die Videogramme öffentlich vorzuführen, zu senden, zu überspielen, zu vervielfältigen, zu tauschen oder zurückzukaufen.
12.5 Dem Kunden ist bekannt, dass wir uns im Rahmen der Geschäftsverbindung zur Kenntnis gelangende Daten des Kunden gemäß datenschutzrechtlicher Bestimmungen speichern und automatisch verarbeiten, soweit diese zur Vertragsdurchführung erforderlich sind. Der Kunde ist hiermit einverstanden.
12.6 Die AGB können auch während laufender Vertragsverhältnisse geändert werden. KNM HOME ENTERTAINMENT GmbH weist den Kunden auf die geänderten AGB hin. Die Zustimmung des Kunden zu den geänderten AGB gilt als erteilt, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb von 6 Wochen nach Mitteilung widerspricht.
12.7 Die Rechtsbeziehung zwischen uns und dem Kunden unterliegt, auch bei Auslandsgeschäften, ausschließlich dem Deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.8 Gerichtsstand für alle vertraglichen und mit dem geschlossenen Vertrag in Zusammenhang stehenden Ansprüche ist Würzburg, sofern der Kunde Kaufmann ist. Wir sind jedoch auch berechtigt, Ansprüche bei dem für den Sitz des Kunden zuständigen Gericht geltend zu machen.

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